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Stadtratssitzung vom 8. Dezember 2014

Am Montag, dem 8. Dezember 2014 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung (der öffentlichen Sitzung ging die nichtöffentliche Sitzung voraus):
5. 
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2014
6. 
Information über die Vergabe von Bauleistungen Schlosssanierung: Baureinigung
7. 
Information über die Vergabe von Bauleistungen Grundschule Schauenstein; 
Erneuerung der Turnhallenbeheizung einschl. der Heizungsrohrleitung 
8. 
Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Schauenstein, Ortsteile Haidengrün und Haueisen; 
Information über die Umrüstung der Beleuchtungskörper mittels LED-Leuchten. 
9. 
Abschluss eines Konzessionsvertrages (Wegenutzungsvertrag) zur Versorgung mit Gas mit der Licht- und Kraftwerke Helmbrechts GmbH 
10. 
Sonstiges, Bekanntgaben 
11. 
Weihnachtsrede des Ersten Bürgermeisters Peter Geiser 

Das Protokoll der Sitzung können Sie hier als PDF-Datei einsehen. 

Stadtratssitzung vom 17. November 2014

Am Montag, dem 17. November 2014 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:
1.
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2014
2.
Bauanträge:
2.1)  Anbau von zwei Balkonen; Fl.-Nr.: 934/19, Gemarkung Schauenstein, 
2.2)  Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle und eines Mutterkuhstalles mit Weidehaltung; Fl.-Nr.: 670, Gemarkung Windischengrün
2.3)  Bauvoranfrage; Antrag auf Vorbescheid; Nutzungsänderung eines bestehenden Gebäudes in Schauenstein, Fl.-Nr.: 970,
3.
Bayerisches Städtebauförderungsprogramm;  Bedarfsmitteilung 2015, Beratung und Beschluss
4.
Beschluss über die Erstellung eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes
5.
Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2013;
5.1)  Bericht der Jahresrechnung 2013
5.2)  Feststellung der Jahresrechnung 2013
6.
Anpassung der Verbrauchsgebühren: 
6.1) Wassergebühren; Beratung und Beschluss
6.2) Abwassergebühren; Beratung und Beschluss
6.3) Erlass der Änderungssatzungen für die Erhöhung der Wassergebühren und der Einleitungsgebühr
7.
Bekanntgaben: 
7.1) Ehrenamtskarte des Landkreises Hof 
7.2) Änderung Regionaler Planungsverband Oberfranken-Ost; Teil BV 3.1.1 „Windenergie“
7.3. Klimaschutzkonzept für den Landkreis Hof 
7.4. Mitteilung des EU-Parlament
7.5. Bürgerversammlung 

Das Protokoll der Sitzung können Sie hier als PDF-Datei einsehen. 

Stadtratssitzung vom 6. Oktober 2014

Am Montag, dem 6. Oktober 2014 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:
1.
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzungen vom 08.09.2104 und 17.09.2014
2.
Bauleitplanung benachbarter Gemeinden:
Aufstellung des Landschaftsplanes der Gemeinde Leupoldsgrün, Frühzeitige Beteiligung Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme der Stadt Schauenstein, Beratung und Beschluss
3.
Aufnahme von syrischen Flüchtlingen im Stadtgebiet Schauenstein; Allgemeinde Info, Beratung und Beschluss 
4.
Sonstiges, Bekanntgaben

Das Protokoll der Sitzung können Sie hier als PDF-Datei einsehen. 

Stadtratssitzung vom 17. September 2014

Am Mittwoch, dem 17. September 2014 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.
Verleihung der Silbernen Bürgermedaille an Herrn Dr. Klaus Brömel

Das Protokoll der Sitzung können Sie hier als PDF-Datei einsehen. 

Stadtratssitzung vom 8. September 2014

Am Montag, dem 8. September 2014 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.)
Neubau einer Garage auf dem Grundstück Neudorf 63, Schauenstein   
2.)  
Sonstiges, Bekanntgaben 

Das Protokoll der Sitzung können Sie hier als PDF-Datei einsehen. 

Stadtratssitzung vom 21. Juli 2014 

Am Montag, dem 21.07.2014 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt: 

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung: 
1. 
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 23.06.2014 
2. Information über den Breitbandausbau im Stadtgebiet Schauenstein und Beschluss über die räumliche Lage des Erschließungsgebietes  
3. Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts der Stadt Schauenstein  
4. Neubestimmung des/der Jugendreferenten/ -in der Stadt Schauenstein - Beratung und Beschluss  
5. Festlegung der Beauftragten für die städtischen Gebäude in Neudorf und Haidengrün/ Haueisen   
6. Schloss Schauenstein; Bekanntgabe über die Vergabe von Bauleistungen 
6.1.   Zimmererarbeiten; Erneuerung  des Dachstuhles – Nebengebäude (Torhaus) 
6.2.   Maurerarbeiten, Statische Ertüchtigung des Mauerpfeilers (Scheinmauerpfeiler) - Haupteingang 
7. Sonstiges, Bekanntgaben, 

Das Protokoll der Sitzung können Sie hier als PDF-Datei einsehen. 

Stadtratssitzung vom 23. Juni 2014

Am Montag, dem 23.06.2014 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.)
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 26.05.2013
Beratung und Beschluss
2.)
Vereidigung der neu gewählten Ortssprecher 
3.)
Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten;
Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schauenstein – Beschluss 
4.)
Bauanträge; Errichtung einer Plakattafel;
4.1) Flnr.: 869/3, Helmbrechtser Straße 
4.2) Flnr.: 1, Neudorf 1
Beratung und Beschluss 
5.)
Sonstiges / Bekanntgaben 
5.1) Neuer Kreisbrandinspektor im Inspektionsbereich III.
5.2) Frankenwaldtag & Regionaler Waldbesitzertag

Anschließend folgte eine nichtöffentliche Stadtratssitzung. 

Die Niederschrift über die öffentliche Stadtratssitzung finden Sie hier als PDF-Datei. 

Stadtratssitzung vom 26. Mai 2014

Am Montag, dem 26.05.2014 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.)
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 12.05.2014
Beratung und Beschluss  
2.)  
Bauanträge:
2.1) Anbau eines Jungviehstalles an den best. Milchviehstall; Flur Nr. 75, Neudorf 100    
2.2) Überdachung und Verglasung der best. Terrasse; Flur Nr. 997/4 u. 997/11, Komm. Waldenfels-Str. 37 
3.)  
Haushalt 2014 der Stadt Schauenstein:  
3.1)   Haushaltsberatung 
3.2)   Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2014 
3.3)   Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2013 bis 2017 
4.) 
Erlass einer Hebesatz-Satzung zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze für 2014 
5.) 
Erlass einer Geschäftsordnung 
6.)  
Sonstiges / Bekanntgaben

Anschließend folgte eine nichtöffentliche Stadtratssitzung. 

Die Niederschrift über die öffentliche Stadtratssitzung finden Sie hier als PDF-Datei.  
Die Anlage zur Niederschrift (Geschäftsordnung des Stadtrates) finden Sie hier als PDF-Datei. 

Stadtratssitzung vom 12. Mai 2014

Am Montag, dem 12.05.2014 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt: 

1.)
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 14.04.2014 und 28.04.2014;
Beratung und Beschluss

2.)
Vereidigung der neuen Mitglieder des Stadtrates

3.)
Beschluss über die Weitergeltung der Geschäftsordnung 2012; 

4.)
Festlegung, Wahl und Vereidigung der weiteren Bürgermeister
4.1)  
Festlegung der Zahl der weiteren Bürgermeister gem. GO Art. 35
4.2)  
Wahl  des / der weiteren Bürgermeister
4.3)  
Vereidigung des / der gewählten Bürgermeister  

5.)
Festlegung weiterer Vertreter des ersten Bürgermeisters aus dem Stadtrat

6.)
Bestimmung der Mitglieder für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Schauenstein 

7.)
Bestimmung der Mitglieder für die Schulverbandsversammlung 

8.)
Bestimmung der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Baiergrün-Weidesgrün-Windischengrüner Gruppe

9.)
Bestimmung der Mitglieder für den Verbandsausschuss des  Abwasserzweckverbandes Selbitztal

10.)
Festlegung der Entschädigung für die Mitglieder des Stadtrates

11.)
Festlegung der Ausschüsse; Besetzung der Ausschüsse mit ordentlichen Mitgliedern und Stellvertretern und ggf. Festlegung der Vorsitzenden

12.)
Festlegung der Referate 

13.)
Bestellung eines/einer Jugendbeauftragte/n in kreisangehörigen Gemeinden für die Amtsperiode 2014 bis 2020

14.)
Sonstiges / Bekanntgaben

Anschließend folgte eine nichtöffentliche Stadtratssitzung. 

Die Niederschrift über die öffentliche Stadtratssitzung finden Sie hier als PDF-Datei. 

Stadtratssitzung vom 28. April 2014

Am Montag, dem 28.04.2014 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.)
Verabschiedung dr ausscheidenden Stadtratsmitglieder zum 30.04.2014

Die Niederschrift über die öffentliche Stadtratssitzung finden Sie hier als PDF-Datei. 

Stadtratssitzung vom 14. April 2014

Am Montag, dem 14.04.2014 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.)
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 31.03.2014
Beratung und Beschluss
2.) 
Vergabe von Bauleistungen; Schlosssanierung:
Bekanntgabe über die Auftragserteilung durch den Stadtrat;
2.1) Sockelinstandsetzung und Wiederherstellung der Freiflächen
2.2) Fliesenarbeiten
2.3) Natursteinarbeiten 
3.) 
Vergabe von Bauleistungen;
Bekanntgabe über die Auftragserteilung durch den Stadtrat;
3.1)
Wiederherstellung von Straßenoberflächen im Stadtgebiet
3.2)
Vergabe von Planungsleistungen, Helmbrechtser Straße;  Gehweg- und Entwässerungsbau im Bereich Tankstelle bis Gehweg zur Heinrich-Seifert-Straße 
4.) 
Ersatzbeschaffung eines Wasserlecksuchgerätes für das städtische Wasserwerk  
5.)      
Antrag der Gemeinde Himmelkron auf Abweichung von Zielen der Raumordnung gem. Art. 4 BayLplG für die Änderung des Flächennutzungsplans Himmelkron;
Anhörung der betroffenen Gemeinden
Beratung und Beschluss  
6.)  
EFRE-Förderung „IWB“ Investition in Wachstum und Beschäftigung;
Interkommunale Zusammenarbeit der Gemeinden des Altlandkreises Naila
Beratung und Beschluss 
7.) 
Beantragung einer Bedarfszuweisung für das Haushaltsjahr 2013 und einer Stabilisierungshilfe für das Haushaltsjahr 2014
Beratung und Beschluss
8.)
Sonstiges / Bekanntgaben:
8.1)
Elektromagnetische Immissionen durch Mobilfunksendeanlagen:
Sendeanlage Telefonica, Schulstraße 27; LTE Funksystem – Vorher-Nachher Messungen  
8.2)
Antrag für die Wahl einer Ortssprecherin /eines Ortssprechers für den Stadtteil Neudorf/Mühldorf und Stadtteil Haidengrün/Haueisen


Anschließend folgte eine nichtöffentliche Stadtratssitzung. 

Die Niederschrift über die öffentliche Stadtratssitzung finden Sie hier als PDF-Datei. 

Stadtratssitzung vom 31. März 2014

Am Montag, dem 31.03.2014 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.)
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2014
Beratung und Beschluss
2.) 
Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der
2.1. Freiwilligen Feuerwehr Volkmannsgrün
2.2. Freiwilligen Feuerwehr Haidengrün 
3.) 
Antrag auf Ausnahmegenehmigung nach § 20 Abs. 2a LadSchG zum Verkauf von Speise-/Naturspeiseeis;
Beratung und Beschluss 
4.) 
Vergabe von Bauleistungen; Schlosssanierung  
Bekanntgabe über Auftragserteilung durch den Ersten Bürgermeister  
4.1. Treppenhausverglasung  
4.2. Malerarbeiten 
5.)      
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept Landkreis Hof;  
Information durch das Ausschussmitglied im Seniorenausschuss des Landkreises Hof Herrn Kreis- und Stadtrat Hermann Fraas 
6.)  
Sonstiges / Bekanntgaben

Anschließend folgte eine nichtöffentliche Stadtratssitzung. 

Die Niederschrift über die öffentliche Stadtratssitzung finden Sie hier als PDF-Datei. 

Stadtratssitzung vom 17. Februar 2014

Am Montag, dem 17.02.2014 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.)
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 27.01.2014
Beratung und Beschluss
2.)
Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes; Erörterung zur Bebauung in Weilern und Einzeln 
3.)
Sonstiges / Bekanntgaben

Anschließend folgte eine nichtöffentliche Stadtratssitzung. 

Die Niederschrift über die öffentliche Stadtratssitzung finden Sie hier als PDF-Datei. 

Stadtratssitzung vom 27. Januar 2014

Am Montag, dem 27.01.2014 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.)
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 09.12.2013
Beratung und Beschluss
2.)
Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung vom 09.12.2013
Vergabe von Bauleistungen; Städtisches Mietwohngebäude Poststraße 1,
Fliesenlegearbeiten
3.)
Behandlung von Bauanträgen;
1. Carmen Seifert, Schauenstein, Vergrößerung des Balkons im Dachgeschoss auf dem Grundstück Fl.Nr. 445/7 Gemarkung Schauenstein,
Beratung und Beschluss
2. Alfred und Heidemarie Bär, Schauenstein, Überdachung der Balkonterrasse am bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 965/2 Gemarkung Schauenstein,
Beratung und Beschluss
4.)
Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes,
Vorstellung der Überarbeitungen durch den Fachplaner;
Beratung und Beschluss
5.)      
Herr Moreno Fontanella, Hof – Antrag auf Ausnahmegenehmigung nach § 20 Abs. 2a LadSchlG zum Verkauf von Speise-/Naturspeiseeis;
Beratung und Beschluss
6.)  
Abbau der unrentablen öffentlichen Telekommunikationsstelle (Basistelefon ohne Wetterschutz) Schauenstein, Marktplatz 29; Schreiben der Deutschen Telekom vom 16.01.2014 
7.)
Sonstiges / Bekanntgaben

Anschließend folgte eine nichtöffentliche Stadtratssitzung. 

Die Niederschrift über die öffentliche Stadtratssitzung finden Sie hier als PDF-Datei

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