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Stadtratssitzung vom 9. Dezember 2013

Am Montag. dem 09.12.2013 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit vorhergehender nichtöffentlicher Sitzung und folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

6.)
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 18.11.2013 
Beratung und Beschluss 
7.)
Bauleitplanung benachbarter Gemeinden
„Wohnen am Volkspark“ der Stadt Helmbrechts,
Beteiligung gemäß § 4 Abs.2 BauGB
8.)
Behandlung von Bauanträgen
Dr. Iris Weber, Schauenstein – Garagenneubau auf dem Grundstück Fl.Nr.439 der Gemarkung Schauenstein
9.)
Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung für die Jahre 2011 und 2012;
Feststellung der Jahresrechnungen für die Jahre 2011 und 2012
10.)
Sonstiges, Bekanntgaben
10.1.   Straßennutzungsregelung; Neudorf OS 3
10.2.   Schadensregulierung Löschfahrzeugkartell
11.)
Weihnachtsrede des Ersten Bürgermeisters Peter Geiser 

Die Niederschrift der Stadtratssitzung steht hier als PDF-Datei zur Verfügung.

Stadtratssitzung vom 18. November 2013

Am Montag, dem 18.11.2013 fand eine Stadtratssitzung mit folgender öffentliche Tagesordnung statt:

1.)
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2013 
Beratung und Beschluss
2.)
Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.09.2013
2.1)  Schloss Schauenstein; Schreinerarbeiten Fenster und Türen 
2.2)  Freisportanlage Schauenstein; Dachabdichtungsarbeiten
2.3)  Postgebäude Schauenstein; Nachtrag Dachflächenfenster
2.4) Beschaffung einer Wärmebildkamera für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Schauenstein
3.)
Bestellung eines Gemeindewahlleiters; Beratung und Beschluss
4.)
Vorschläge für die Besetzung des Gemeindewahlausschusses
5.)
Mitgliedschaft bei der Wirtschaftsregion Hochfranken e.V.;
Beratung und Beschluss
6.)
Verordnung zur Änderung des Regionalplans Oberfranken-Ost;
Zweites Ergänzendes Anhörungsverfahren zur Fortschreibung des Ziels B V 3.1.1 (neu) „Windenergie“ 
7.)
Sonstiges / Bekanntgaben
7.1)  Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes
7.2)  Einladung zur Terminkoordinierung am 19.11.2013
7.3)  10. Hochfranken-Express zur Mini-Donau-Kreuzfahrt nach Linz

Anschließend folgte eine nichtöffentliche Stadtratssitzung. 

Die Niederschrift der Stadtratssitzung steht hier als PDF-Datei zur Verfügung.

Stadtratssitzung vom 23. September 2013

Am Montag, den 23. September 2013 fand um 17.30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Schauenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. 
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 29.07.2013
Beratung und Beschluss
2.
Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung vom 14.08.2013
2.1
Vergabe von Dachdeckerarbeiten;  Ehemaliges Schulgebäude Haidengrün
2.2
Vergabe von Dachdeckerarbeiten;  Ehemaliges Postgebäude Schauenstein
3.
Behandlung von Bauanträgen
Stadt Schauenstein, 95197 Schauenstein – Rückbau der Dachgauben im Zuge der Dachdämmung auf dem Grundstück Fl.Nr. 884/1 der Gemarkung Schauenstein, Anwesen Poststraße 1, 1a, 1b 
4.
Sonstiges / Bekanntgaben

Den Auszug aus dem Protokoll für diese Sitzung finden Sie hier als PDF-Dokument.

Stadtratssitzung vom 29. Juli 2013

Am Montag, den 29. Juli 2013 fand um 17.30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Schauenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2013; Beratung und Beschluss
2.
Behandlung von Bauanträgen
 Michael und Michaela Ehrhardt, Schützenstr. 13, 95197 Schauenstein – Anbau eines Balkons auf dem Grundstück Fl.nr. 301/1 der Gemarkung Schauenstein
3.
Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.07.2013
3.1
Schlosssanierung; Vergabe von Bauleistungen – Putzarbeiten
3.2.
Straßenunterhaltungsmaßnahmen; Vergabe von Bauleistungen Straßensanierungsarbeiten
4.
Windkraftanlagen Vorranggebiet 23, Uschertsgrün
4.1.
Änderung des Flächennutzungsplanes für das Sondernutzungsgebiet „Windenergie-Anlage Uschertsgrün“ – Feststellungsbeschluss
4.2.
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Sondernutzungsgebiet „Windenergie-Anlage Uschertsgrün“ – Satzungsbeschluss
5.
Bauleitplanung benachbarter Gemeinden
Bebauungsplan „Wohnen am Volkspark“ Stadt Helmbrechts, Beratung und Beschluss
6.
Sonstiges, Bekanntgaben

Den Auszug aus dem Protokoll für diese Sitzung finden Sie hier als PDF-Dokument.

Stadtratssitzungen 2013

 

Stadtratssitzung vom 24. Juni 2013

Am Montag, den 24. Juni 2013 fand um 17.30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Schauenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2013; Beschluss
2.
Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 13.05.2013
2.1.  
Antrag auf Rodung einer Waldfläche Fl.Nr. 718 und 735 der Gemarkung Volkmannsgrün
2.2.   
Kauf / Leasing eines neuen Mehrzweck-Kleintraktors
2.3.  
Kauf eines Neuwagens für das Wasserwerk
3.
Behandlung von Bauanträgen
3.1.
Jürgen Schmidt, 95197 Schauenstein – Erweiterung des bestehenden Milchviehstalles auf den Grundstücken Fl.Nrn. 51, 395, 396 und 393 der Gemarkung Windischengrün
3.2.
Miriam Blechschmidt und Daniel Börner, 95197 Schauenstein – Garagenneubau mitDachnutzung als Terrasse an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 251       der Gemarkung Schauenstein
3.3.
Dieter und Verena Jurowsky, 95197 Schauenstein – Garagenüberdachung auf dem bestehenden Grundstück Fl.Nr. 893 der Gemarkung Schauenstein
4.
Abschluss eines Ergänzungsvertrages zum bestehenden städtebaulichen Vertrages (Durchführungsverpflichtung) für das WEA-Vorranggebiet 23 Uschertsgrün; Beratung und Beschluss
5.
Teilnahme am Digitalfunk BOS; Teilnahme am Ausbau der Funkverbindung für die Feuerwehren im gesamten Stadtgebiet der Stadt Schauenstein; Beratung und Beschluss
6.
Sonstiges, Bekanntgaben
6.1.
Abriss des alten Wiegehäuschens in Neudorf
6.2.
Zensus 2011, Ergebnis der Stadt Schauenstein
6.3.
Schulweghelfer
6.4.
Eröffnung der Tankstelle an der Helmbrechtser Straße

Den Auszug aus dem Protokoll für diese Sitzung finden Sie hier als PDF-Dokument.

Stadtratssitzung vom 13. Mai 2013

Am Montag, den 13. Mai 2013 fand um 17.30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Schauenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 22.04.2013
2.
Bekanntgabe aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.04.2013
Schlosssanierung; Vergabe von Bauleistungen
1.   Dachdecker-, Klempner- und Blitzschutzarbeiten
2.   Zimmererarbeiten
3.
Beschluss über die Vorschlagliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2018,
4.
Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leupoldsgrün mit gleichzeitiger Aufstellung des vorhabenbezogenen 
Bebauungsplanes „Photovoltaik-Anlage Leupoldsgrün I“, Gemeinde Leupoldsgrün, Landkreis Hof
hier: frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Beratung und Beschluss
5.
Sonstiges, Bekanntgaben

Den Auszug aus dem Protokoll für diese Sitzung finden Sie hier als PDF-Dokument.

Stadtratssitzung vom 22. April 2013

Am Montag, den 22. April 2013 fand um 17.30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Schauenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. 
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 18.03.2013
2.
Bekanntgabe aus der Bauausschusssitzung vom 08.04.2013;
Bauantrag Rainer Hüttner, Neudorf;  Flur Nr.: 524/1 Neudorf, Neubau eines Carports neben der bestehenden Lagerhalle
3.
Bekanntgabe aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung vom 18.03.2013;    
Wasserleitung Anschluss Schützenstraße/Hochbehälter Thonberg; Vergabe von Bauleistungen; Wasserleitungsbau
4.
Bekanntgabe aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 18.03.2013;   
Schlosssanierung; Vergabe von Bauleistungen: 
4.1)  Elektroinstallationsarbeiten 
4.2)  Brandmeldeanlagen
4.3)  Heizungsbau-/ Sanitärarbeiten
5.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, BImSchG;
Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage (WEA 3) auf dem Grundstück Flur-Nr. 454 der Gemarkung Windischengrün durch die Firma FMM Windstrom Uschertsgrün GmbH, Uschertsgrün 7, 95197 Schauenstein:
Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens. Beratung und Beschluss
6.
Haushalt 2013 der Stadt Schauenstein 
6.1   Haushaltsberatung 
6.2   Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2012 
6.3   Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2011 bis 2015
7.
Sonstiges / Bekanntgaben

Den Auszug aus dem Protokoll für diese Sitzung finden Sie hier als PDF-Dokument.

Stadtratssitzung vom 18. März 2013

Am Montag, den 18. März 2013 fand um 17.30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Schauenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. 
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 18.02.2013
2. 
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion auf Erlass einer Veränderungssperre im geplanten Sondernutzungsgebiet für Windenergieanlagen; Vorrangfläche Nr. 23, Uschertsgrün
3. 
Erlass einer Ortskernsatzung im Stadtgebiet der Stadt Schauenstein
4. 
Information zum neuen Förderprogramm des Freistaates Bayern; Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetz in Gewerbe- und Kumulationsgebieten
5. 
Sonstiges, Bekanntgaben

Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Den Auszug aus dem Protokoll für diese Sitzung finden Sie hier als PDF-Dokument.

 

Stadtratssitzung vom 18. Februar 2013

Am Montag, den 18. Februar 2013 fand um 17.30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Schauenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. 
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.01.2013
2. 
Gebiet „Windenergie-Anlage Uschertsgrün“, Stadt Schauenstein;
Öffentliche Auslegung, Abwägung gem. § 3Abs. 2 BauGB durch das Ingenieurbüro
IVS Kronach; Beratung und Beschluss
3. 
Bestimmen eines zusätzlichen Verbandsausschussmitgliedes für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Baiergrün-Windischengrün-Weidesgrüner Gruppe
4. 
Info Schlosssanierung
5. 
Herr Edy de Ros, Hof – Antrag auf Ausnahmegenehmigung nach § 20 Abs. 2a LadSchlG zum Verkauf von italienischen Speiseeis, Beratung und Beschluss
6. 
Sonstiges, Bekanntgaben

Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Einen Auszug aus dem Protokoll finden Sie hier als PDF-Dokument.

Stadtratssitzung vom 28. Januar 2013

Am Montag, den 28. Januar 2013 fand um 17.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Schauenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. 
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2012
2. 
Bekanntgabe der Ergebnisse bezgl. der Umfrage „Ortsbeschilderung“
3. 
Ergänzendes Anhörungsverfahren zur Fortschreibung des Ziels BV 3.1.1. (neu) „Windenergie“, Regionaler Planungsverband Oberfranken-Ost
4. 
Behandlung von Bauanträgen
 4.1. Jürgen Hüttner, 95197 Schauenstein – Neubau einer landwirtschaftlichen Biogasanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 75 der Gemarkung Neudorf, Beratung und Beschluss
 4.2. Bernd und Annett Hübl, 95197 Schauenstein – Anbau eines Balkons an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 215 der Gemarkung Schauenstein
5. 
Frau Melek Fischer, Uschertsgrün – Antrag auf Versetzung der zwei Abfallcontainer der Fa. Böhme in Uschertsgrün; Beratung und Beschluss
6. 
Herr Moreno Fontanella, Hof – Antrag auf Ausnahmegenehmigung nach § 20 Abs. 2a LadSchlG zum Verkauf von Speise-/Naturspeiseeis, Beratung und Beschluss
7. 
Antrag des Herrn Hartmut Kothmann, Uschertsgrün zur Herstellung und Anbringung einer Gedenktafel der im ersten und zweiten Weltkrieg gefallenen Bürger des Ortsteiles Uschertsgrün; Beratung und Beschluss
8. 
Kommunale Förderung bei Ansiedlung junger Familien im Stadtgebiet Schauenstein;  Beratung und Beschluss
9. 
Sonstiges, Bekanntgaben

Einen Auszug des Protokolls der Sitzung finden Sie hier als PDF-Dokument.

 

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