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Stadtratssitzungen 2012

 

Stadtratssitzung vom 17. Dezember 2012

Am Montag, den 17. Dezember 2012 fand um 18.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Schauenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:

8. 
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2012
9. 
Windenergieanlagen im Vorranggebiet Nr. 23 Uschertsgrün/Haidengrün;
Bürgerbeteiligung; Besprechung und Beschluss
10. 
Stromliefervertrag; Kommunale Strombeschaffung – Ausschreibung; Beratung und Beschluss
11. 
Wasserversorgung Schauenstein
 11.1. Neufestsetzung der Wassergebühren
 11.2. Beschluss über eine Änderungssatzung zur BGS/WAS
 12. Entwässerungseinrichtung Schauenstein
 12.1. Neufestsetzung der Entwässerungsgebühren
 12.2. Neubeschluss der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
13. 
Festlegung der Kernflächen der Stadt Schauenstein zur Aufstellung einer Satzung gem. Art. 81 II Nr. 6 BayBO;
Beratung und Beschluss
14. 
Kommunale Förderung bei Ansiedlung junger Familien im Stadtgebiet Schauenstein;
Beratung
15. 
Sonstiges, Bekanntgaben
 15.1. Info., Umfrage bezüglich Beschilderung der Ortsteile
 15.2. Ortsteil Neudorf; Innerörtliche Maßnahme – Befestigung eines Seitenstreifens
 15.3. Info. Schlosssanierung
 15.4. Info. Kanalbau Neudorf
 15.5. Info. Bahnfahrt ins Zillertal mit dem Hochfranken Express
16. 
Weihnachtsansprache des ersten Bürgermeisters Peter Geiser

Einen Auszug des Protokolls der Sitzung finden Sie hier als PDF-Dokument.

 

Stadtratssitzung vom 22. November 2012

Am Donnerstag, den 22. November 2012 fand um 17.30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Schauenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. 
Entwässerungseinrichtung der Stadt Schauenstein

1.1.  
Vorstellung der Kalkulation für Herstellungs- und Verbesserungsbeiträge
1.2.  
Beratung und Beschluss über eine neue Entwässerungssatzung derStadt Schauenstein (EWS 2012)
1.3.  
Beratung und Beschluss über eine neue Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schauenstein (BGS/EWS 2012)
1.4.  
Beratung und Beschluss über eine Verbesserungsbeitragssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schauenstein (VBS/EWS 2012)

2. 
Beschilderung der Ortsteile Volkmannsgrün, Uschertsgrün, Haidengrün, Haueisen und Mühldorf;

Besprechung und Festlegung der weiteren Vorgehensweise.

3. 
Bauantrag

von Gerhard Saalfrank, Neudorf; Neubau einer Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl. Nr. 503; Gemarkung Neudorf.

4. 
Windkraftanlagen im Vorranggebiet Nr. 23 bei Uschertsgrün, BImsch – Verfahren
;
Besprechung und Beschluss; Stellungnahme der Stadt Schauenstein.

5. 
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 05.11.2012:

5.1 
Windkraftanlagen; Beschluss über die weitere Vorgehensweise der Vorranggebiete Nr. 30 bei Volkmannsgrün und Nr. 22 Eselwald.
5.2 
Schützen- und Wiesenfest; keine Vergabe des Festes an einen Festwirt
5.3 
Antrag des SPD-Ortsverein Schauenstein auf Verwendung des Stadtwappens

6. 
Sonstiges, Bekanntmachungen

6.1.  
Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung;   
Kreisstraße HO 26; Geschwindigkeitsbeschränkung

Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Einen Auszug des Protokolls der Sitzung finden Sie hier als PDF-Dokument.

 

Stadtratssitzung vom 22. Oktober 2012

Am Montag, den 22. Oktober 2012 fand um 17.30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Schauenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 01.10.2012
1.1.
Vergabe von Bauleistungen der Schlosssanierung
       Baumeisterarbeiten
       Gerüstbauarbeiten
       Bohr- und Verpressarbeiten
       Sicherheits- und Gesundheitskoordination
       Bauleistungsversicherung
1.2.
Behandlung von Bauanträgen
Errichtung einer Mehrfachgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 851 der Gemarkung Schauenstein; Petra Warczeka, Schauenstein
1.3.
Schützen- und Wiesenfest Schauenstein; Abhalten des Festes im jährlichen oder zweijährigen Turnus

2. 
Antrag von Herrn Dieter Böhm, Schauenstein
Antrag auf Ausweisung eines Gewerbegebietes für die Fl.Nr. 882 der Gemarkung Schauenstein Aufstellung einer Satzung gem. Art. 81 II Nr. 6 BayBO

3. 
Neubestellung eines Verbandsrates für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Baiergrüner-Windischengrüner-Weidesgrüner Gruppe

4. 
Sonstiges, Bekanntgaben

Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Einen Auszug aus dem Protokoll finden Sie hier als PDF-Dokument.

Stadtratssitzung vom 17. September 2012

Am Montag, den 23. Juli 2012 fand um 17.30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Schauenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.) 
Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Sitzung vom 23.07.2012 und 31.08.2012
2.) 
Bauleitplanverfahren WEA Uschertsgrün; Abwägung und Besprechung der Anregungen mit Beschlussfassungen
3.) 
Info über die Kanalbauarbeiten Neudorf 1.BA 
4.) 
Info über den derzeitigen Sachstand Sanierung Schloss Schauenstein
5.) 
Rundschreiben des Bayerischen Gemeindetages
Entwurf eines Landesentwicklungsprogramms Bayern; Festlegungen zur Wasserwirtschaft, hier Gewährleistung der Wasserversorgung bevorzugt durch öffentliche Trinkwasserversorgung
6.) 
Bauleitplanung benachbarter Gemeinden;
Bebauungs- und Grünordnungsplan „Zentrum Alte Weberei“ der Stadt Helmbrechts

7.) 
Bekanntgabe der Beschlüsse der Bauausschusssitzung vom 25.07.2012
  7.1)  Wandbeheizung; Verlegung der Wandbeheizung im Sockelbereich
8.) 
Änderung der Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Stadt Schauenstein vom 18.05.2010
9.) 
Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungs-rechts der Stadt Schauenstein vom 15.05.2002
10.) 
Geschäftsordnung der Stadt Schauenstein
  10.1.  Vorbericht
  10.2.  Geschäftsordnung
11.) 
Erschließungsbeitragssatzung für die Stadt Schauenstein
  11.1.  Vorbericht
  11.2.  Satzung zur Erhebung eines Erschließungsbeitrages der Stadt Schauenstein
12.) 
Beschluss über das Abhalten des Schützen- und Wiesenfestes 2012
13.) 
Sonstiges / Bekanntgaben
13.1) 
Fahrplanänderungsvertrag der RBO auf der Linie Hof – Leupoldsgrün/Konradsreuth - Schauenstein – Helmbrechts

Anschließend fand eine nnichtöffentliche Sitzung statt.

Den Auszug aus dem Protokoll für diese Sitzung finden Sie hier als PDF-Dokument.

 

Stadtratssitzung vom 31. August 2012

Anlässlich der Verleihung der Goldenen Bürgermedaille der Stadt Schauenstein an den langjährigen Stadtrat Herrn Manfred Thieroff, fand am Freitag, den 31. August 2012 um 17.00 Uhr in der Aula des Kindergartens eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit nachfolgender Tagesordnung statt:

Tagesordnung:

1. Verabschiedung von Frau Carola Wild aus dem Stadtrat

2.1. Verabschiedung von Herrn Manfred Thieroff aus dem Stadtrat

2.2. Verleihung der Goldenen Bürgermedaille an Herrn Manfred Thieroff

Ein Auszug aus dem Protokoll steht hier als PDF-Datei zur Verfügung.

Stadtratssitzung vom 23. Juli 2012

Am Montag, den 23. Juli 2012 fand um 17.30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Schauenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit nachfolgender öffentlicher Tagesordnung statt:

 

1. 
Behandlung von Bauanträgen
Erstellung von zwei Zapf-Massiv-Garagen mit Flachdach hintereinander auf dem Grundstück Fl.Nr. 472/2 der Gemarkung Schauenstein, Flurstraße in Schauenstein durch Herrn Gerd Hofmann, Schauenstein

2. 
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 09.07.2012

3. 
Abberufung eines Mitgliedes der Schulverbandsversammlung; Stadt Schauenstein

4. 
Integriertes Klimaschutzkonzept zwischen dem Landkreis Hof und den kreisangehörigen Städten, Märkten und Gemeinden

5. 
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schauenstein mit gleichzeitiger Aufstellung eines Bebauungsplanes für das „Sondergebiet Windenergie-Anlagen Uschertsgrün“ der Stadt Schauenstein; hier: Behandlung der Anregungen und Bedenken während der Auslegungsfrist vom 19. Juni 2012 bis 16. Juli 2012 nach § 3 Abs. 1 BauGB

6. 
Sonstiges, Bekanntgaben

Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Der Auszug aus dem Protokoll der Sitzung steht hier als PDF-Dokument zur Verfügung.

 

Stadtratssitzung vom 9. Juli 2012

Am Montag, den 9. Juli 2012 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. 
Verabschiedung von Stadtratsmitgliedern;
 1.1 Frau Stadträtin Carola Wild
 1.2 Herr Stadtrat Manfred Thieroff

2. 
Vollzug der Gemeindeordnung und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes
hier:  Beschluss über die Listennachfolge für ausgeschiedene Stadtratsmitglieder

3. 
Vereidigung der neuen Stadträte

4. 
Vollzug der Geschäftsordnung;
 Benennung eines weiteren Vertreters des Bürgermeisters

5. 
Bestimmung eines Mitgliedes für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Schauenstein für das ausgeschiedene Stadtratsmitglied Manfred Thieroff

6. 
Neubesetzung der frei gewordenen Ausschausssitze und der Stadtratsreferate

7. 
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2012

8. 
Info; Finanzierung der Schlosssanierung

9. 
Bebauungsplan Stadt Schwarzenbach / Wald

10. 
Sonstiges / Bekanntgaben


Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Der Auszug aus dem Protokoll der Sitzung steht hier als PDF-Dokument zur Verfügung.

 

 

 

Stadtratssitzung vom 18. Juni 2012

Am Montag, den 18. Juni 2012 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. 
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2012

2. 
Behandlung von Bauanträgen
- Rainer Ehrhardt, Schauenstein, Bau eines Wintergartens, einer Balkonanlage sowie eines Carports an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 811 der Gemarkung Schauenstein

3. 
Bauleitplanung benachbarter Gemeinden
 Bebauungsplan für das Gebiet „Frankenstraße Süd“ der Stadt Helmbrechts

4. 
Abwasseranlage Haidengrün und Haueisen; Besprechung und Beschluss über die Abwasserentsorgung

5. 
Kanalbauarbeiten in Neudorf; Info

6. 
Niederlegung der Stadtratsmandate:
6.1. durch Frau Carola Wild
6.2. durch Herrn Manfred Thieroff

7. 
Schützen- und Wiesenfest; Info

8. 
Sonstiges, Bekanntgaben
8.1. Sommerfest des CSU-Ortsverbandes Schauenstein am Gebhardtbrunnen


Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Der Auszug aus dem Protokoll der Sitzung steht hier als PDF-Dokument zur Verfügung.

 

 

 

Stadtratssitzung vom 14. Mai 2012

Am Montag, den 14. Mai 2012 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. 
Behandlung von Bauanträgen

2.
Bauleitplanung der Stadt Schauenstein;
Windkraftanlagen Vorranggebiet 23, Uschertsgrün;
Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan
Beschluss über die Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung

3.
Haushalt 2012; Stellungnahme des Landratsamtes Hof

4. 
Dorferneuerungsverfahren; Beschluss über Antragsverfahren
Einfache oder Umfassende Dorferneuerung; Ortsteile Neudorf, Haueisen und Haidengrün

5. 
Schlosssanierung; Info über den derzeitigen Stand der Maßnahme
5.1.  Grundsatzbeschluss über die Durchführung der Bauabschnitte 1 – 4 innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens

6. 
Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung des Haushaltsjahres 2010; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung

7. 
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 02.04.2012

8. 
Sonstiges, Bekanntgaben
8.1.  Schreiben der Grundschule Schauenstein über die Heizungsregelanlage der Schule

Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Der Auszug aus dem Protokoll der Sitzung steht hier als PDF-Dokument zur Verfügung.

  

 

Stadtratssitzung am 2. April 2012

Am Montag, den 2. April 2012 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. 
Vereidigung des neuen Ortssprechers von Volkmannsgrün Wolfgang Müller

2. 
Behandlung von Bauanträgen; Beratung und Beschluss
2.1. Christian Kothmann,– Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Büroräumen für auf dem Grundstück Fl.Nr. 539 der Gemarkung Windischengrün

3. 
Schlosssanierung; Info

4. 
Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten
4.1. Freiwillige Feuerwehr Neudorf der Stadt Schauenstein – Beschluss
4.2. Freiwillige Feuerwehr Uschertsgrün der Stadt Schauenstein – Beschluss
4.3. Freiwillige Feuerwehr Windischengrün der Stadt Schauenstein – Beschluss

5. 
Finanzierung der Kanalbauarbeiten im Ortsteil Neudorf;
Besprechung und Beschluss

6. 
Haushalt 2012
6.1. Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2012
6.2. Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2011 bis 2015

7. 
Sonstiges, Bekanntgaben
7.1.  Info; BürgerenergieProRegion
7.2.  Info; Europäische Wasserrahmenrichtlinien, Umsetzung hydromorphologischer Maßnahmen an Fließgewässern

Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Der Auszug aus dem Protokoll der Sitzung steht hier als PDF-Dokument zur Verfügung.

 

 

 

Stadtratssitzung am 27. Februar 2012

Am Montag, den 27 Februar 2012 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.
Schützen- und Wiesenfest 2012 – Wortmeldung Dr. Uwe Teichert, Allgemeine Information

2.
Behandlung von Bauanträgen
2.1. Rainer Peetz, Bauort Haueisen–
2.2. Dieter Böhm, Bauort Schauenstein

3.
Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungsgenehmigung nach Straßen- und Wegegesetz  und eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 20 Abs.2a Ladenschlussgesetz für das Jahr 2012

4.
Sonstiges, Bekanntgaben

Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Der Auszug aus dem Protokoll der Sitzung steht hier als PDF-Dokument zur Verfügung.

 

 

 

Stadtratssitzung am 23. Januar 2012

Am Montag, den 23 Januar 2012 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. 
Wechsel in der Besetzung des Stadtrates 
a) Feststellung des Wegfalls des Stadtratsmandats für Herrn Marco Vödisch,
b) Beschluss über die Ablehnung des Stadtratsmandats durch Herrn Matthias Mielert,
c) Beschluss über die Nachfolge des Herrn Markus Salomon als Stadtratsmitglied
2. 
Vereidigung des neuen Stadtrates Herrn Markus Salomon,
3. 
Verabschiedung des Herrn Marco Vödisch
4.
Neubesetzung der Ausschüsse
5. 
Kanalbaumaßnahme Neudorf; Informationen über den aktuellen Stand und Zustimmung zur Ausschreibung des BA 03
6. 
Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Sitzungen vom 07.11.2011 und 12.12.2011,
7. 
Genehmigung für die Verwendung des Wappens der Stadt Schauenstein durch das Oberfränkische Feuerwehrmuseum auf einer Tafel der Fahrzeughalle; (Vollzug Art. 4 Abs. 3 GO);
8. 
Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses;
Ergänzung eines Stellvertreters für das Rechnungsprüfungsausschussmitglied Herrn Hermann Fraas
9. 
Sonstiges, Bekanntgaben
9.1. Info über Vollzug der StVO, Kreisstraße HO 26, Antrag auf Versetzen der bestehenden Geschwindigkeitsbegrenzung Komm.-Waldenfels-Straße,
9.2. Einladung zum Besuch des Dorffestes unserer Partnergemeinde Oberwürzbach am 14. und 15. Juli 2012,
9.3. Entfernen bzw. Rückschnitt von Bäumen auf städtischem Grund:
 - Beethovenstraße gegenüber Anwesen Ludwig,
 - Grünanlage in Uschertsgrün
 - AWO Kindergarten Schauenstein

Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Der Auszug aus dem Protokoll der Sitzung steht hier als PDF-Dokument zur Verfügung.

 

 

 

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