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Stadtratssitzungen 2011

Stadtratssitzung am 12. Dezember 2011

Am Montag, den 12. Dezember 2011 fand nach einer nichtöffentlichen Sitzung folgende Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

  8.)    Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2011
  9.)    Bauanträge und allgemeine Info zu Bauanträgen
10.)    Bauleitplanung; Windkraftanlagen bei Uschertsgrün
          10.1. Aufstellungsbeschluss der Stadt Schauenstein für den vorhabenbezogenen
                   Bebauungsplan für das Sondernutzungsgebiet „Windenergie-Anlage Uschertsgrün“
          10.2. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes für das Sondernutzungsgebiet „Windenergie-Anlage Uschertsgrün“
11.)    Bauleitplanung benachbarter Gemeinden
          Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 94 für das Gebiet „Max-Planck-Straße/Gunterstraße“,
          frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB der Stadt Helmbrechts
12.)    Info Wiesenfest
13.)    Bedarfszuweisung HHJ 2011
14.)    Staatl. Rechnungsprüfung HHJ 2005 bis 2009 - Sachstandsbericht
15.)    örtlicher Rechnungsprüfungsbericht der Stadt Schauenstein 2008
16.)    Info Feuerwehrfahrzeugkartell
17.)    Info über Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes;
          Besichtigungen der Freiwilligen Feuerwehren Neudorf, Volkmannsgrün und  Windischengrün
18.)    Sonstiges / Bekanntgaben:
          18.1   Städtereise mit Bahn
          18.2.  Schreiben des Frankenwaldverein e.V. Naila zur Energieversorgung mit Windenergie
19.)    Niederlegung seines Ehrenamtes durch unseren Ortssprecher Lothar Sroka
          19.1    Beschluss des Stadtrates über die Entbindung vom Ehrenamt
          19.2    Verabschiedung von Lothar Sroka 
20.)    Weihnachtsansprache des Ersten Bürgermeisters Peter Geiser 

Der Auszug aus dem Protokoll der Sitzung steht hier als PDF-Dokument zur Verfügung.

Den Jahresrückblick und die Weihnachtsgrüße unseres Bürgermeisters finden Sie hier.

 

 

Stadtratssitzung am 7. November 2011

Am Montag, den 7. November 2011 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. Info zum Schützen- und Wiesenfest 2011
2. Behandlung von Bauanträgen
3. Info über Kanalbau in Neudorf
4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 10.10.2011
5. Sonstiges, Bekanntgaben
     5.1. Bekanntgabe über Kosten der Untersuchung auf den Grundstücken Bahnhofstraße 47 – 55 und ehemalige Mülldeponie am Windischengrüner Weg
     5.2. Aufruf an die Vereine des Stadtgebietes Schauenstein zur Teilnahme am Volkstrauertag zu den Veranstaltungen in Schauenstein und in den Ortsteilen
     5.3. Einladung für folgende Veranstaltungen:
             -  Terminkoordinierung mit den Vereinen am Donnerstag, 10.11.2011 um 19.00 Uhr im Cafe Herpich
             -  Bürgerversammlung am Dienstag, 15.11.2011 um 19.30 Uhr im Schützenhaus

Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. 

Für folgende Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung ist die Geheimhaltungspflicht weggefallen:
6.   Genehmigung des Protokolls der nichtöffentlichen Sitzung
7.   Städtebaulicher Vertrag über die Bauleitplanung für das Vorrangebiet 23 für Windkraftanlagen
8.   Beschluss über die Weiterverlängerung des Kassenkredits der Stadt Schauenstein
9.   Beratung und Beschluss für ein Tarifverzeichnis für Leistungen des Bauhofes

Der Auszug aus dem Protokoll der Sitzung steht hier als PDF-Dokument zur Verfügung.

 

 

Stadtratssitzung am 10. Oktober 2011

Am Montag, den 10. Oktober 2011 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. Behandlung von Bauanträgen
      Claudia und Rudolf Hüttner, Aufbau eines Satteldaches auf die bestehende Fertiggarage in Volkmannsgrün
2. Info über Kanalbau Neudorf,
3. Antrag auf Errichtung von fünf bzw. sechs Windkraftanlagen mit Anpassungsarbeiten des
       Flächennutzungsplanes; FMM Windstrom GmbH + Co. KG,
4. Örtliche Rechnungsprüfung, Schlussbericht,
5. Info über Feuerwehrfahrzeugkartell; derzeitiger Stand,
6. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2011
7. Sonstiges , Bekanntgaben,

Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung steht hier als PDF-Dokument zur Verfügung.

 

 

Stadtratssitzung am 12. September 2011

Am Montag, den 12. September 2011 fand eine Sitzung des Stadtrates Schauenstein mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. 
Verleihung des Verdienstordens am Bande an Frau Sybille Sprenger aus Schauenstein

2. 
Behandlung von Bauanträgen:
2.1 BA Gärtner/Simon, Uschertsgrün
      Anbau an ein Einfamilienwohnhaus und Errichtung eines Carports

2.2 BA Barbara Fehn, Uschertsgrün
      Anbau eines Wintergartens am bestehenden Wohnhaus

3. 
Flächennutzungsplan- und Landschaftsplan; Vorstellung des Planungsstandes

4. 
Aufstellung eines Sanierungsbebauungsplanes für das Gebiet „Ehemaliges Bahngelände“ Postplatz in der Stadt Schwarzenbach am Wald

5. Schlosssanierung;
Info über den derzeitigen Sachstand

6. Kanalbau Neudorf;
Info über den Baubeginn

7. 
Stellungnahme des LRA Hof auf den gestellten Zuwendungsantrag zum Straßenausbau im Bereich Hochstraße / Bergstraße 

8. 
Schreiben der AGS Mittelstandsvereinigung der SPD, Herr Walter Köppel, zum Kartell-Skandal der Feuerwehr-Fahrzeughersteller


9. 
Antwortschreiben der Bundesnetzagentur, Außenstelle Augsburg zur Prüfung des Widerspruchs
bzw. Einspruchs der Stadt Schauenstein vom 06.04.2011 bezüglich einer Standortbescheinigung
für VodD2

10. 
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung vom 01.08.2011

11. 
Sonstiges , Bekanntgaben

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Für einige Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung ist die Geheimhaltungspflicht inzwischen weggefallen, sie sind ebenfalls im Auszug aus dem Sitzungsprotokoll veröffentlicht. Der Auszug kann hier als PDF-Dokument eingesehen werden.

 

 

Stadtratssitzung am 1. August 2011

Am Montag, den 11. Juli 2011 fand im Sitzungszimmer des Rathauses Schauenstein eine Stadtratssitzung mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt.

1. 
Behandlung von Bauanträgen
Wolfgang Zeitler, Schauenstein – Ausbau des Wohnbereiches


2. 
Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Sitzungen vom 11.07.2011 und 15.07.2011


3. 
Sonstiges, Bekanntgaben
3.1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

 

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung finden Sie hier (PDF).

 

Stadtratssitzung am 15. Juli 2011

Am Freitag, den 15. Juli 2011 fand im Rathaus Schauenstein eine öffentliche Sitzung des Staadtrates statt. Einziger Tagesordnungspunkt war die Verleihung der Bürgermedaille in Gold an Hermann Fraas, Mitglied des Stadtrats Schauestein und zweiter Bürgermeister sowie Kreisrat.

Herr Fraas erhält die Goldene Bürgermedaille aufgrund des einstimmigen Beschlusses des Stadtrates Schauenstein vom 6. Juli 2011 in Anerkennung seiner hervorragenden Verdienste um die Stadt Schauenstein und ihrer Bürger und in Würdigung seines besonderen Lebenswerkes.

Die Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates können Sie hier (PDF) nachlesen.

Den FRANKENPOST-Bericht von Herrn Werner Rost, der uns dankenswerter Weise auch die Bilder zur verfügung stellte, finden Sie hier.

 

Stadtratssitzung am 11. Juli 2011

Am Montag, den 11. Juli 2011 fand im Sitzungszimmer des Rathauses Schauenstein eine Stadtratssitzung mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt.

1.)   
Info über LTE Breitband-Mobilfunktechnologie von Vodafone im Bereich Schauenstein

2.)    
Bekanntgabe des Beschlusses über die Verleihung der „Goldenen Bürgermedaille“ an Herrn 2. Bürgermeister Hermann Fraas.

3.)   
Bauantrag Jürgen Schmidt, Windischengrün; Bau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle     

4.)   
Neubesetzung der frei gewordenen Ausschusssitze

5.)   
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 06.06.2011

6.)   
Bestimmung eines Mitgliedes und eines stv. Mitgliedes für die Verrbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Baiergrüner-Weidesgrüner-Windischengrüner Gruppe,

7.)    
Sonstiges / Bekanntgaben

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung finden Sie hier (PDF).

 

Stadtratssitzung am 6. Juni 2011

Am Montag, den 6. Juni 2011 fand eine Sitzung des Stadtrates mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. 
Beschluss Mittelschulverband-
 schulorganisatorische Änderungsmaßnahmen zur Organisation des Mittelschulverbundes
 der Volksschule Helmbrechts (Hauptschule), der Volksschule Münchberg-Poppenreuth  (Hauptschule) und der Volksschule Zell im Fichtelgebirge (Grund- und Hauptschule)
 Stellungnahme der Stadt zur Sprengelbildung;

2. 
Verordnung zur Änderung des Regionalplanes Oberfranken–Ost;
 Anhörungsverfahren zur Fortschreibung des Ziels B V 3.1.1 (neu) „Windenergie“
 Öffentliches Beteiligungsverfahren

3. 
Schützen- und Wiesenfest; Info

4. 
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 23.05.2011

5. 
Sonstiges / Bekanntgabe

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung finden Sie hier (PDF).

Stadtratssitzung am 23. Mai 2011

Am Montag, den 23. Mai 2011 fand eine Sitzung des Stadtrates mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1. 
Vereidigung des neu gewählten Bürgermeisters

2. 
Beschluss über die Listennachfolge für den zum Bürgermeister gewählten Peter Geiser (Liste ÜWG)

3.  
Vereidigung des nachrückenden Stadtratsmitgliedes

4.  
Wahl eines weiteren Bürgermeisters als Nachfolger für die freigewordene Stelle des dritten Bürgermeisters

5.  
Vereidigung des dritten Bürgermeisters 

6.  
Bestimmung eines Mitgliedes für die Gemeinschaftsversammlung als Nachrücker

7.  
Beschluss über den Vorschlag eines Trauungsstandesbeamten an die VGem. Schauenstein

8. 
Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Sitzung vom 11.04.2011 und vom 10.05.2011

9. 
Sonstiges und Bekanntgaben

Im Anschluss an die öffentliche Stadtratssitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung finden Sie hier (PDF).

 

Stadtratssitzung vom 21. Februar 2011

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

1.   
Antrag des SPD-Ortsvereins Schauenstein über einen künftigen  ehrenamtlichen Bürgermeister,
Beschluss,
1.1.  
ggf. Erlass einer Aufhebungssatzung zur Rechtsstellungssatzung der Stadt Schauenstein,

2.   Sonstiges, Bekanntgaben

Das Sitzungsprotokoll der öffentlichen Sitzung können Sie hier als PDF-Datei einsehen.

Stadtratssitzung vom 14. Februar 2011

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

1.     Gedenkminute für unseren verstorbenen ersten Bürgermeister Volker Richter,
2.     Behandlung von Bauanträgen
2.1.   Adolf und Heidemarie Sielski, 95197 Schauenstein
         Holzplatz- und Terrassenüberdachung in Uschertsgrün,
2.2.   Matthias und Anja Lang, 95197 Schauenstein
         Vergrößerung und Ausbau des bestehenden Dachraumes über Garage und Carport sowie
         Aufbau von zwei Satteldachgauben in Haidengrün
2.3.   BgV GbR,  95197 Schauenstein 
         Neubau einer Biogasanlage mit 190 kW-Leistung und Fahrsiloanlage in Neudorf
3.    Bauleitplanung benachbarter Gemeinden, Stadt Selbitz 
       3. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 18 sowie Flächennutzungsplan-
       Änderung „Gewerbegebiet Sellanger“, Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB,
4.    Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 20.12.2010,
5.    Berufung  eines Wahlleiters und Stellvertreters für die Bürgermeisterwahl am 15. Mai 2011,
6.    Schreiben der Tibet-Initiative Deutschland,
7.    Info über die Neugestaltung der Werbetafel an der Helmbrechtser Straße in Schauenstein,
8.    Bekanntgaben, Sonstiges

Das Sitzungsprotokoll der öffentlichen Sitzung können Sie hier als PDF-Datei einsehen.

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