Aktuelles
Kontakt
  • Stadt Schauenstein
  • Rathausplatz 1
    95197 Schauenstein
  • Telefon:
    0 92 52 / 99 60 - 0
  • Telefax:
    0 92 52 / 99 60 - 26
  • E-Mail:
    stadt[at]schauenstein.de
  • Öffnungszeiten:

    Montag:
    08:00 - 12:00 Uhr u.
    14.00 - 18:00 Uhr

    Dienstag:
    08:00 - 12:00 Uhr

    Mittwoch:
    08:00 - 12:00 Uhr

    Donnerstag:
    08:00 - 12:00 Uhr u.
    14:00 - 16:00 Uhr

    Freitag:
    08:00 - 12:00 Uhr

Stadtratssitzungen 2010

 

Stadtratssitzung vom 20. Dezember 2010

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

7.     Behandlung von Bauanträgen
        Kathleen Heinritz, Helmbrechts – Erweiterung des Brennholzlagers auf dem Grundstück
        in Windischengrün, 
8.     Ergebnisprotokoll über die Sitzung vom 11.11.2010 in der Grundschule Schauenstein,
9.     Information über die Schneesituation im Bereich der Stadt Schauenstein,
10.   Genehmigung des Protokolls der  öffentlichen Sitzung vom 22.11.2010,
11.   Sonstiges, Bekanntgaben
11.1. Dank an Christbaumspender 2010: Familie Willibald Klier, Familie Frank Gausche,
          Familie Volker Richter, Familie Stefan Till
11.2. Anmeldung zum Seminar des Bayer. Selbstverwaltungskollegs in Fürstenfeldbruck
         vom 07.02.2011 bis 11.02.2011,
11.3. Einladung zum 1. „Plenumstreffen des Netzwerkes Frühe Kindheit in Stadt und
          Landkreis Hof“,
11.4. Zeitungsbericht in der Bayer. Staatszeitung Nr. 49 vom 10.12.2010 über Biogas-
          oder Photovoltaikanlagen
12.   Jahresrückblick und Weihnachtsrede des Zweiten Bürgermeisters Hermann Fraas,

Das Sitzungsprotokoll der öffentlichen Sitzung können Sie hier als PDF-Datei einsehen.

Stadtratssitzung vom 22. November 2010

Sie erhalten weitere Informationen (per PDF-Datei) zur Sitzung bei den einzelnan Tagesordnungspunkten. 

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

1.    Bauleitplanung benachbarter Gemeinden, Stadt Helmbrechts – Aufstellung eines Bebauungs-
    planes Nr. 93 für das Gebiet „Holzwiese 2“, Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB,
2.    Festsetzung der Verbrauchsgebühren ab 01.01.2011,
3.    Änderung der Beitrags- und Gebührensatzungen zur WAS und EWS
    3.1. Beschluss über die 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur
           Entwässerungssatzung (BGS/WAS 2003) der Stadt Schauenstein,
    3.2. Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur
           Wasserabgabesatzung (BGS/WAS 203) der Stadt Schauenstein,
4.    Bürgerversammlung 2010 - Information
5.    Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schauenstein für das Gebiet
    „Photovoltaikanlage“ Windischengrün; Feststellungsbeschluss,
6.    Aufstellung des Bebbauungsplanes der Stadt Schauenstein für das Gebiet
    „Photovoltaikanlage“ Windischengrün; Satzungsbeschluss,
7.    Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2010,
8.    Bekanntgaben, Sonstiges

 

Stadtratssitzung vom 18. Oktober 2010

Sie erhalten weitere Informationen (per PDF-Datei) zur Sitzung bei den einzelnan Tagesordnungspunkten. 

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

1.    Aufstellung eines Bebauungsplanes für die „Gewerbebebauung am Selbitzer Berg“ in Naila,
2.    Bauleitplanung benachbarter Gemeinden, Stadt Helmbrechts
       Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 94 für das Gebiet „Max-Planck-Straße/Gunterstraße“
       frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
3.   11. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für das
       Gebiet „Photovoltaik-Anlage Windischengrün“, Stadt Schauenstein; öffentliche Auslegung
4.    Information zur geplanten Biogasanlage „Nahwärme Neudorf GbR“ im Ortsteil Neudorf,
5.    Informationen zum neuen Personalausweis ab 01.11.2010,
6.    Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2010,
7.    Bekanntgaben, Sonstiges
        7.1. Information über den Erwerb des „Blauen Hauses“,
        7.2. Ortsbeleuchtung in Neudorf, Antrag von Ruth Rödel,

 

Stadtratssitzung vom 6. September 2010

Sie erhalten weitere Informationen (per PDF-Datei) zur Sitzung bei den einzelnan Tagesordnungspunkten. 

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

1.    Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen
    Feuerwehr Schauenstein, -Info
2.    Antrag der Arbeiterwohlfahrt –Bezirksverband- auf Förderung mit dem Faktor 2,0 für das
    gesamte Betreuungsjahr für Kinder, die im laufenden Kita-Jahr 2010/2011 das 3. Lebens-
    jahr vollenden, -Info
3.    Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Sitzungen vom 02.08.2010 und 09.08.2010,
4.    Besprechung über das Abhalten von künftigen Wiesenfesten; Gedanken über einen jährlichen
    Wechsel zwischen der Stadt Schauenstein und der Gemeinde Leupoldsgrün,
    hier: Anfrage von Bürgermeister Werner Pfeifer, Leupoldsgrün, -Info
5.    Verkehrsschau in Schauenstein am 08. September 2010, Anregungen  -Info
6.    Feuerwehr-Einsatztraining in Wildflecken, Bericht, -Info
7.    Besuch der Partnergemeinde Wieselburg/Niederösterreich; Bericht -Info
8.    Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Flächennutzungsplanänderung und Aufstellung
    eines Landschaftsplanes der Stadt Naila, -Info
9.    Sonstiges, Bekanntgaben -Info

 

Stadtratssitzung vom 9. August 2010

Sie erhalten weitere Informationen (per PDF-Datei) zur Sitzung HIER!

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

1.    Verleihung der Bürgermedaille in Silber an Herrn Ullrich Just 
2.    Ehrung der Metzgerei Günther anlässlich ihres Erfolges bei einem internationalen
       Qualitätswettbewerb mit 4 Goldmedaillen 
 

Information aus dem Stadtrat Schauenstein 

Am 2. August 2010 fand eine nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Schauenstein statt. Nach Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung werden folgende Beschlüsse bekanntgemacht: 

3. 
Vollzug der Wassergesetze;
Reaktivierung einer Kleinwasserkraftanlage im Bereich Dorschenhammer

Herr Straßner beantragt, die frühere Kleinwasserkraftanlage am Dorschenhammer wieder zu reaktivieren. Dazu soll der Mühlgraben geräumt werden, außerdem der defekte Rechen erneuert und das Wehr umgestaltet und weiterhin auch das Turbinenhaus einschließlich vorhandener Turbine saniert werden. Hierzu bittet das Landratsamt um gemeindliche Stellungnahme.
in der Beratung befürwortete Stadtrat die Produktion erneuerbarer Energie durch Wasserkraft und erwartet auch eine biologische Aufbesserung der Selbitz durch die Maßnahme.
Deshalb werden seitens der Stadt Schauenstein gegen das Vorhaben keine Einwendungen erhoben.


5.
Beschluss über die Verleihung der Bürgermedaille in Silber an Herrn Ullrich Just

Herr Just ist Ende Juli offiziell in den Ruhestand verabschiedet worden. Er war lange Jahre Rektor der Schule in Schauenstein und hat dadurch sowie durch seine langjährige Mitarbeit als Stadtrat und dritter Bürgermeister aber besonders auch durch seine langjährige Leitung des Gesangvereines den sozialen und kulturellen Bereich der Stadt Schauenstein entscheidend mitgeprägt.
Nach § 3 der Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadt Schauenstein vom 10. Juli 1995 kann die Bürgermedaille in Silber an Persönlichkeiten verliehen werden, die sich durch ihr langjähriges und erfolgreiches Wirken zum Wohle der Stadt Schauenstein und ihrer Bürgerschaft besonders verdient gemacht haben und dafür öffentlich ausgezeichnet werden sollen.
Der Stadtrat fasst darauf folgenden einstimmigen Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Schauenstein verleiht Herrn Ullrich Just die silberne Bürgermedaille der Stadt Schauenstein. Der Verleihungsakt soll im Rahmen einer Sondersitzung des Stadtrates  am 9. August 2010 erfolgen.


6.
Besprechung und Beschluss über die Einstellung eines Stadtarbeiters

Wegen der voraussichtlichen Personalentwicklung bei den Beschäftigten im Bauhof in Schauenstein befasste sich der Stadtrat mit der Frage, ob eine freiwerdende Stelle wieder besetzt werden soll. Nach intensiver Beratung beschloss der Stadtrat eine Stellenaus¬schreibung durchzuführen. Zum Anforderungsprofil wurde festgelegt: eine abgeschlossene Berufsausbildung im Bau- oder Baunebengewerbe, der Lkw-Führerschein Vorausgesetzt wird die Bereitschaft, bei der Stützpunktwehr Schauenstein Feuerwehrdienst zu leisten. Bevorzugt werden außerdem Bewerber, die im Bereich der Stadt Schauenstein wohnen oder bereit sind, hierher umzuziehen.


9.
Information über den Sachstand des Sanierung des Schlosses Schauenstein

Am 22. Juli 2010 ist die Baugenehmigung für die Tektur der Sanierungsplanung des Schlosses bei der Stadt Schauenstein eingegangen. Nach Rücksprache mit der Regierung von Oberfranken ist für einen ersten Bauabschnitt ein förderfähigen Umfang von 300.000 € in der Mittelverteilung in Oberfranken eingeplant. Näheres ergibt ein Finanzierungsgespräch, das bis Ende September möglich stattfinden könnte.
Die Verwaltung hat sich daraufhin mit dem Planungsbüro Unglaub-Sachs-Seuß für dieses Finanzierungsgespräch abgestimmt. Der Planer, Herr Sell, regte an, die möglichen Fachplaner für elektrische Anlagen und Heizungsbau einzuschalten, die für die Arbeiten im Bereich der Treppenhäuser und der zu schaffenden Brandmeldeanlage Planungen zuliefern müssen.
Nach dem Finanzierungsgespräch können die auf das Ergebnis hin ausgearbeiteten Anträge gestellt werden. Voraussichtlich wird die Regierung von Oberfranken als langfristig größter Zuwendungsgeber die vorzeitige Baufreigabe erteilen. Bis dahin kann die Vergabe der Bauarbeiten vorbereitet werden.
Das Landratsamt Hof als Aufsichtsbehörde wird wegen unseres nicht genehmigten Haushaltes gleich direkt in die Gespräche mit einbezogen.


10.
Sanierung von Straßenschäden 

Im nicht genehmigten Haushalt waren für die Ausbesserung von Ortstraßen 20.000 Euro eingesetzt, deshalb sollten nur die dringendsten Reparaturen erfolgen. Die Arbeiten zur Behebung dieser Straßenschäden wurden in der Sitzung vom 17. Mai 2010 vergeben.
Nachdem die schwersten Straßenschäden behoben worden waren, soweit die Behebung tatsächlich unabweisbar war, ergab sich ein Rechnungsbetrag von 33.917,86 Euro.
Der Stadtrat genehmigte diese Ausgabenüberschreitung. Die beiden noch anstehenden größeren Probleme in Neudorf, denen Behebung einen Umfang von etwa 7.800 Euro hat, wird sich der Bauausschuss vor Ort ansehen. Dann soll entscheiden werden, ob eine Sanierung für 2011 eingeplant werden kann.


17.2
Information und Vergabe im Zusammenhang mit der Überprüfung der Altdeponie am Windischengrüner Weg in Schauenstein

Für die weitere Altlastendetailuntersuchung der Altdeponie ist eine Grundwassermessstelle erforderlich. Dazu hat die Stadt über das Büro GeoTeam in Naila eine Ausschreibung vorgenommen. Da für diese Arbeiten spezielle Maschinen erforderlich sind, wurden nur 4 Firmen beteiligt. Das günstigste Angebot kommt von der Fa. Grimm Geotestbohrtechnik. Das Büro GeoTeam empfiehlt die Vergabe an diese Firma.
Der Stadtrat hat daraufhin den Auftrag an den günstigsten Bieter zum Preis von 11.108,65 Euro vergeben.

Stadtratssitzung vom 21. Juni 2010

Sie erhalten weitere Informationen (per PDF-Datei) zu den behandelten Themen, wenn Sie den entsprechenden (hervorgehobenen) Tagesordnungspunkt anklicken!

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

1.    Schützen- und Wiesenfest 2010
        - Jubiläum der Bürger- und Schützengesellschaft 1660 e.V. Schauenstein-Umzüge
        - Stadtmeisterschaften im Luftgewehrschießen,
        - Sonstiges,
2.     Wahl am Sonntag, 04.07.2010 – Nichtraucherschutz,
3.     Informationen über die Volkshochschule im Landkreis Hof,
4.     Antrag des Bestattungshauses Wraneschitz-Meyer zum Läuten der
        Glocke im Ortsteil Neudorf bei Beerdigungen,
5.     Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 17. Mai 2010
6.     Sonstiges, Bekanntgaben
        6.1.  Anmeldung zum 50-jährigen Weihejubiläum der Christ-König-Kirche in Schauenstein, 
        6.2.  Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes
               mit Grünordnungsplan für das „Sondergebiet Photovoltaikanlage Windischengrün“ der Stadt
  Schauenstein
12.   Info über den geplanten Bau eines Solarparkes im Ortsteil Uschertsgrün; Stellungnahme des
       LRA Hof (übernommen aus n.ö.TO)

Anschließend folgt eine nichtöffentliche Sitzung.

Stadtratssitzung vom 15. März 2010

Sie erhalten weitere Informationen (per PDF-Datei) zu den behandelten Themen, wenn Sie den entsprechenden (hervorgehobenen) Tagesordnungspunkt anklicken!

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

1.       Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schauenstein;
          Aufstellungsbeschluss und Aufstellung eines Landschaftsplanes,

2.       Bau einer Photovoltaikanlage im Ortsteil Windischengrün,
          hier: Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines 
          Bebauungsplanes

3.       Behandlung von Bauanträgen
          3.1  Werner Mehringer, Neudorf, 
                  Neubau eines geschlossenen Güllebehälters aus Stahlbeton;
          3.2  Boris Heisig, Uschertsgrün,
                  Anbau einer Wohneinheit mit Carport in Uschertsgrün

4.       Bestätigung des Kommandanten und des stellv. Kommandanten der
          Freiwilligen Feuerwehr Neudorf der Stadt Schauenstein,

5.       Bekanntgabe über das neue Interkommunale Amtsblatt „Wir im Frankenwald“,
          Antwortschreiben der Stadt Schauenstein,

6.       Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2010,

7.       Information des Dritten Bürgermeisters Peter Geiser über die stattgefundene
          Evaluation der Grundschule Schauenstein, Vorlage des Abschlussberichtes

8.       Bekanntgabe aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.02.2010 über den
          Beschluss über den Tekturplan für die Umbauarbeiten am Schloss Schauenstein,

9.       Sonstiges, Bekanntgaben
          9.1. Information über die Neuauflage des Stadtbuches von Schauenstein
         9.2. Schreiben des Präsidenten des Bayer. Gemeindetages Dr. Uwe Brandl vom
                27.01.2010
         9.3. Info. Überreichung Bürgermedaille in Gold der Stadt Hof an Landrat
                Bernd Hering,
         9.4. Bekanntgabe über Schneeräumung an der Grundschule
         9.5. Schnellinfo Bayer. Gemeindetag; Winterdienst – Streusalzengpässe in
                den Gemeinden,
         9.6. Info über Fa. Rolf-Weber-Gruppe Schauenstein

Anschließend folgt eine nichtöffentliche Sitzung.

Stadtratssitzung vom 17. Mai 2010

Sie erhalten weitere Informationen (per PDF-Datei) zu den behandelten Themen, wenn Sie den entsprechenden (hervorgehobenen) Tagesordnungspunkt anklicken!

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

1.       Bauleitplanung benachbarter Gemeinden;
    a)   Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan und Flächennutzungsplan-
           änderung mit integriertem Landschaftsplan für „Photovoltaik-Freiflächenanlage
           Marxgrün“ der Stadt Naila,
    b)    Aufstellung eines Sanierungsbebauungsplanes für das Gebiet „Ehemaliges Bahnhofs-
           gelände/Postplatz“ in der Stadt Schwarzenbach am Wald,

2.        Erlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere
           Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Stadt Schauenstein,

3.        Bebauungsplan und Flächennutzungsplanänderung der Stadt Schauenstein für das
           Sondergebiet „Photovoltaikanlage Windischengrün“; Behandlung von Anregungen
           aus der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und Beteiligung der Träger öffentlicher
           Belange und Beschluss zur Fortsetzung des Verfahrens,

4.        Info über die Einreichung von Vorschlagslisten für die neue Berufung der Mitglieder
           des Ausschusses der Agentur für Arbeit Hof, Vorschlag der Stadt Schauenstein,

5.        Öffentlich-rechtlicher Kooperationsvertrag über den geplanten Mittelschulverbund 
           Münchberg-Helmbrechts-Zell; Beschluss über die Zustimmung der Stadt Schauenstein,

6.        Info zum Schützen- und Wiesenfest 2010 vom 02.07 – 05.07.2010, Protokoll des
           Festausschusses vom 03.05.2010 

7.        Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 19.04.2010,
8.        Sonstiges, Bekanntgaben
 8.1.    Ortsangelegenheit Neudorf
 8.2.    Bauantrag Julia und Christian Munzert, Haidengrün
 8.3.    Bauleitplanung Helmbrechts (Holzwiese 2)
 8.4.    Bauleitplanung Naila-Marlesreuth
 -----    
 8.8.    Schreiben des LRA Hof - Bepflanzung der städtischen Grünanlagen

Anschließend folgt eine nichtöffentliche Sitzung.

Stadtratssitzung vom 25. Januar 2010

Sie erhalten weitere Informationen (per PDF-Datei) zu den behandelten Themen, wenn Sie den entsprechenden Tagesordnungspunkt anklicken!

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

1.   Siebte und zwölfte Änderung des Regionalplanes Oberfranken-Ost
      Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Teilkapitel B13 (neu)    
      Wasserwirtschaftsamt“
2.   Vertrag zwischen der Stadt Schauenstein und der Gesellschaft zur Altlastensanierung
      in Bayern mbH für das ehem. Deponiegrundstück,
3.   Schreiben der Vorsitzenden des Kreisverbandes Hof für Gartenbau und
       Landschaftspflege,
4.   Schreiben der Gemeinde Wieselburg-Land,
5.   Einführung einer freiwilligen Feuerschutzabgabe
       - Schreiben des Stadtrates Hartmut Kothmann,
6.   Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2009
7.   Sonstiges, Bekanntgaben
      7.1.   Theaterabend am 13.03.2010 in der Schulturnhalle
      7.2    Hochfrankenexpress nach Wenigerode/Harz am 10. April 2010
      7.3    Parkverbot in der Bahnhofstraße aufgrund der Witterungsverhältnisse
      7.4    Behandlung von Bauanträgen
      7.5    Bauleitplanung benachbarter Gemeinden, hier Stadt Naila
      7.6    Mobilfunkveranstaltung in Selbitz am 22. Januar 2010

Nach der öffentlichen Sitzung fand eine nichtöffentliche Sitzung statt!

 

Kalender

  • < JULY >
    MDMDFSS






    1
    2
    3
    4
    5
    6
    7
    8
    9
    10
    11
    12
    13
    14
    15
    16
    17
    18
    19
    20
    21
    22
    23
    24
    25
    26
    27
    28
    29
    30
    31






Verbesserungen?
  • Ist Ihnen eine Unstimmigkeit oder ein Fehler aufgefallen?
     
    Haben Sie Anregungen oder Vorschläge für weitere Inhalte?
     
    » Lassen Sie es uns wissen!