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Stadtratssitzung vom 16. Juli 2018

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung: 

1.
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung 11.06.2018
2.
Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung am 11.06.2018:
2.1 Verkauf der Fl. Nr. 997/5 der Gemarkung Schauenstein im Rahmen der städtebaulichen Sanierung der Gießerei IWS als Konzeptvergabe; 
2.2 Ersatzbeschaffung je einer Tragkraftspritzen PFPN 10-1000 DIN EN 14466 für die FFW Windischengrün und die FFW Volkmannsgrün;
2.3 Dienstfahrt-Fahrzeug- und Rabattverlustversicherung für ehrenamtlich Tätige im kommunalen Auftrag der Stadt Schauenstein 
3.
Dorferneuerung Windischengrün; Bekanntgaben aus nicht öffentlichen Sitzungen und Sachstandsinfo; Behandlung von Bauanträgen:
4.
Bau eines Einfamilienwohnhauses und einer Doppelgarage in Schauenstein
5.
Sonstiges / Bekanntgaben

Der Inhalt der Sitzung ist hier einsehbar.

Stadtratssitzung vom 11. Juni 2018

Öffentliche Tagesordnung:
9.
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.04.2018
10.
Bauleitplanung benachbarter Gemeinden - Stadt Helmbrechts, Bebauungsplan "Wohnen am Volkspark" - Beratung und Beschluss
11.
Behandlung von Bauanträgen - Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle
12.
Sonstiges - Bekanntgaben
13.
Verleihung der Goldenen Bürgermedaille an Siegfried Münzer

Der Inhalt der Sitzung ist hier einsehbar.

Stadtratssitzung vom 30. April 2018

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung: 
1.
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2018
2.
Bekanntgabe aus der nicht öffentlichen Sitzung:
2.1  Industriebrache ehem. Gießereigelände IWS, Hochwasserschutz für die neu entstehende Gewerbefläche; Vergabe von Planungs- und Ingenieurleistungen
2.2  Vergabe von Sanierungsarbeiten am Abwasserpumpwerk Nailaer Straße
3.
Änderung des Bebauungsplanes Baugebiet Schauenstein Ost;
Behandlung der Anträge im Zuge der öffentlichen Auslegung 
Beratung und Satzungsbeschluss
4.
Abschluss der Vereinbarung über die Interkommunale Zusammenarbeit beim Datenschutz und der Informationssicherheit im Landkreis Hof; Beratung und Beschluss
5.
Sonstiges, Bekanntgaben
5.1  Schöffenwahl 2018 für die Amtsperiode 2019 – 2023; Beschluss über die Aufnahme in die Vorschlagsliste für Schöffen 
5.2  Wortmeldungen

Der Inhalt der Sitzung ist hier einsehbar.

Stadtratssitzung vom 10.10.2016

Am 10. Oktober 2016 fand eine Sitzung des  Stadtrates mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:
1.
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzungen vom 22.08.2016
2.
Berufung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters für die Wahl des 1. Bürgermeisters der Stadt Schauenstein am 19. März 2017 
3.
Flächennutzungsplan – Landschaftsplan der Stadt Schauenstein;
Fortschreibung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Landschaftsplanes der Stadt Schauenstein; Fortschreibung des Verfahrens, zweite öffentliche Auslegung
4.
Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 22.08.2016:
Vergabe von Ingenieurleistungen; IWS Schauenstein, vorbereitende Untersuchungen und Gutachterleistungen
5.
Bekanntgaben aus der Bauausschusssitzung vom 29.09.2016;
5.1  Bauantrag Herr Gerhard Saalfrank, Schauenstein, Fl.-Nr. 70, Gmkg Neudorf;
Errichtung einer Gaube auf den dem bestehenden ausgebauten Dachgeschoss 
5.2. Bauantrag Herr Oskar Drechsler, Schauenstein; Fl.-Nr. 6, Gmkg Volkmannsgrün; Balkonanbau
6.
Info; Gehwegbau Helmbrechtser Straße
7.
Info; Kanalbau Haidengrün/Haueisen
8.
Städtisches Gebäude Hochstraße 2;
Abbruch des Gebäudes im Zusammenhang eines Städtebauförderprogrammes Beratung und Beschluss
9.
Sonstiges, Bekanntgaben
9.1. Antrag auf Rodung einer Waldfläche; Fl.Nr. 500 und 512 der Gemarkung Volkmannsgrün Sebastian Völkel, Neudorf
9.2. Garagenanbau auf dem Grundstück Fl.Nr. 12/2 der Gemarkung Windischengrün, Windischengrün 27, Simone Till

Einen Auszug aus der Niederschrift finden Sie hier als PDF-Dokument.

Stadtratssitzung am 22.08.2016

Den Inhalt der Stadtratssitzung erfahren Sie hier als PDF, behandelt wurde folgende öffentliche Tagesordnung:
1.
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzungen vom 25.07.2016
2.
Brandschutz Neudorf; Info Löschwasserversorgung 
3.
Flächennutzungsplan – Landschaftsplan der Stadt Schauenstein;
Fortschreibung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Landschaftsplanes der  Stadt Schauenstein; Beschluss zur Fortschreibung des Verfahrens
4.
Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.07.2016:
4.1 Vergabe Regenerierung des Tiefbrunnen Pfarrholz, Einbau einer Frequenzsteuerung 
4.2 Vergabe von Bauleistungen; Gehweg Helmbrechtser Straße. 
4.3 Angebot der Licht- und Kraftwerke Helmbrechts über die Verlängerung des Rahmenvertrages über die Lieferung und den Bezug von Erdgas für kommunale  Einrichtungen
5.   
Entlastung der Jahresrechnungen 2010 – 2013; Beschluss
6.   
Sonstiges, Bekanntgaben

Sitzung des Stadtrates vom 25. Juli 2016

Am 25. Juli 2016 fand eine Sitzung des  Stadtrates mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:
1.
1.1. Flächennutzungsplan – Landschaftsplan der Stadt Schauenstein; 
Fortschreibung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Landschaftsplanes der Stadt Schauenstein – Behandlung der Anregungen aus der vorzeitigen Bürgerbeteiligung Träger öffentlicher Belange und Beschluss zur Fortschreibung des Verfahrens;
1.2. Bekanntgabe aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.06.2016; Neuanschaffung eines LKW-Anhängers für den städtischen Bauhof
2.
Behandlung von Bauanträgen: Christian Schmidt, Fl.Nr. 566/1, Gemarkung Schauenstein, Wohnhausanbau;   Beratung und Beschluss
3.
Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; 
3.1. Bebauungsplan „Frankenstraße-Ost“ der Stadt Helmbrechts, Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB;   Beratung und Beschluss
3.2. Änderung des Bebauungsplanes für das Gebiet „Am Zelch“ im Ortsteil Lippertsgrün der Stadt Naila; Frühzeitige Unterrichtung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
4.
Antrag des Kleintierzuchtvereins Schauenstein; Verwendung des Wappens der Stadt Schauenstein bei der Kreisschau im November 2016;  Beratung und Beschluss
5.
Sonstiges, Bekanntgaben
5.1. Behandlung von Bauanträgen: Familie Julia und Christian Munzert, Schauenstein – Errichtung eines Pferdeunterstandes in Haueisen; Beratung und Beschluss

Weitergehende Informationen über die Sitzung finden Sie in diesem PDF-Dokument.

Sitzung des Stadtrates vom 30. Mai 2016

Am 30. Mai 2016 fand eine Sitzung des  Stadtrates mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzungen vom 25.04.2016
2.
Bekanntgabe aus nicht öffentlicher Stadtratssitzung vom 25.04.2016:
Vergabe von kleineren Straßensanierungsmaßnahmen im Stadtgebiet
3.
Bekanntgaben aus nicht öffentlicher Sitzung vom 31.03.2016;
Ehem. Gießereigelände IWS; 
Vergabe von Ingenieurleistungen; Altlastendetailuntersuchungen
4.
Bekanntgabe aus der Bauausschusssitzung vom 09.05.2016;
Neubau eines Hackschnitzellagers; 95197 Schauenstein, Renate-Jutta-Gebhardt,
Gemarkung Volkmannsgrün Fl.-Nr.: 335/2, 
5.
Beantragung einer Stabilisierungshilfe für das Jahr 2016
Beratung  und Beschluss
6.
Sonstiges/ Bekanntgaben
6.1)    Plakate und Flyer – Schützen- und Wiesenfest 2016
6.2)    Turn- und Sportverein 1877 e.V. Schauenstein – Jubiläum 2017
6.3)    Geschwindigkeitsmeßgerät


Weitergehende Informationen über die Sitzung finden Sie in diesem PDF-Dokument.

Sitzung des Stadtrates vom 25. April 2016

Am 25. April 2016 fand eine Sitzung des  Stadtrates mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:

1.
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzungen vom 21.03.2016

2.
Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 21.03.2016;     
Netzanschlussvertrag Stauraumkanal; Haueisen Fl.Nr.: 642 der Stadt Schauenstein

3.
Neuabschluss eines Strom-Konzessionsvertrages mit der Bayernwerk AG;
Info durch Herrn Schwarz, Bayernwerk AG Regensburg
Beratung und Beschluss

4.
Besetzung der Schulverbandsversammlung
Abberufung der weiteren Vertreterin der Stadt Schauenstein

5.
Abschluss einer Dienstfahrt-Fahrzeugversicherung und Rabattverlustversicherung für Ehrenamtliche im kommunalen Auftrag. Beratung und Beschluss   

6.
Sonstiges/ Bekanntgaben

Weitergehende Informationen über die Sitzung finden Sie in diesem PDF-Dokument.

Sitzung des Stadtrates vom 21. März 2016 

Am 21. März 2016 fand eine Sitzung des  Stadtrates mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt: 
1. 
Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Sitzungen vom 02.03.2016 und 07.03.2016
2. 
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014 der Stadt Schauenstein;
Entlastungsbeschluss
3.  
Haushalt 2016 der Stadt Schauenstein;
3.1)   Haushaltsberatung
3.2)   Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 
3.3)   Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019
4. 
Sonstiges/ Bekanntgaben
4.1) Konfirmation und Jubelkonfirmation am 16. Mai 2016 (Pfingstmontag) in Döbra 
4.2) Antragstellungen von Fördergeldern im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes (KIP) 

Weitergehende Informationen über die Sitzung finden Sie in diesem PDF-Dokument. 

Sitzung des Stadtrates vom 7. März 2016 

Am 7. März 2016 fand eine Sitzung des  Stadtrates mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt: 

1. 
Kommunales EnergieCoaching_Basis für Oberfranken, Teilnahme der Stadt Schauenstein am Projekt; Info über erste Ergebnisse, Energieagentur Nordbayern GmbH

Weitergehende Informationen über die Sitzung finden Sie in diesem PDF-Dokument. 

Sitzung des Stadtrates vom 2. März 2016 

Am Mittwoch, den 2. März 2016, fand eine Stadtratssitzung mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt: 
1.
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2016 
2.
Bauanträge: Neubau eines Kälberstalles; Gemarkung Neudorf, Fl.Nr. 75 / 301/1 
3.
Bauleitplanung benachbarter Gemeinden;
Stadt Naila: vorhabensbezogene 2. Bebauungsplanänderung  „Selbitzer Berg“ und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der vorhabensbezogenen 2. Bebauungsplanänderung  „Selbitzer Berg“, hier Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
Beratung und Beschluss 
4.
Örtliche Rechnungsprüfung HHJ 2014
4.1. Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung
4.2. Feststellung der Jahresrechnung 2014
5.
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2010 bis 2013 der Stadt Schauenstein gem. Art. 105 u. 106 GO; Bekanntgabe
6.
Sonstiges, Bekanntgaben
6.1 Breitbandausbau Stadtgebiet Schauenstein

Weitergehende Informationen über die Sitzung finden Sie in diesem PDF-Dokument. 

Sitzung des Stadtrates vom 1. Februar 2016 

Am 1. Februar 2016 fand eine Stadtratssitzung mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt: 
1. 
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2015
2. 
Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und der Verordnung über kommunale Namen, Hoheitszeichen und Gebietsänderungen (NHGV)
Änderung der Gemeindegrenzen zwischen der Gemeinde Leupoldsgrün und der der Stadt Schauenstein; Beratung und Beschluss
3. 
Moreno Fontanella, Hof; 
Antrag auf Ausnahmegenehmigung nach § 20Abs.2a LadSchlG zum Verkauf von Speiseeis/Naturspeiseeis in den Ortsteilen Haidengrün und Uschertsgrün der Stadt Schauenstein; Beratung und Beschluss 
4. 
Sonstiges, Bekanntgaben
4.1.  Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung
4.2.  Feststellung der Jahresrechnung 2014 

Weitergehende Informationen über die Sitzung finden Sie in diesem PDF-Dokument. 

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